Dr.Beinl - Seitenstetten - eckzahn.at

Erspart uns ein vereintes Europa!!

Wer aus seiner Geschichte nicht lernt ist dazu verdammt sie immer wieder zu erleben.

Wir haben gerade den, Gott sei Dank, relativ friedlichen Zerfall der Sowjetunion erlebt. In der Sowjetunion hat man 70 Jahre lang offenbar erfolglos versucht einen einheitlichen Riesenstaat zu schaffen.

Der Zerfall Yugoslawiens geht unter furchtbaren und gewalttätigen Umständen noch immer vor sich. In Yugoslawien hat Tito versucht durch staatlich angeordnete Umsiedlungsaktionen von Teilen der Bevölkerung (und die daraus resultierende Durchmischung) aus mehreren Völkern ein einheitliches Volk von Yugoslawen zu schaffen. Eine schöne Theorie, aber sie endete in der Katastrophe der ethnischen Säuberungen der Nachfolgestaaten des zerfallenen Landes.

All diese Katastrophen vor Augen sind einige verblendete Ideologen mit eiserner Entschlossenheit dabei, uns bisher glückliche Westeuropäer in das nächste Abenteuer eines künstlichen, von den Betroffenen nicht gewollten oder gar ersehnten Riesenstaates hineinzuhetzen. Sprichwort: Wenn's dem Esel zu wohl wird, geht er auf's Eis tanzen.

Es hat sich über die Jahrhunderte offenbar bewährt, daß Menschen mit ähnlichem Aussehen, ähnlicher Sprache, ähnlichen Lebensanschauungen und Lebensgewohnheiten sich in jenen Gebieten zusammen angesiedelt haben, die wir Staaten nennen. Alle Menschen, die zu sehr von einem bestimmten Verhaltens- und Lebensmuster abweichen, werden als fremd empfunden, und mit denen will man nicht allzu engen Kontakt haben, ohne sich eingeschränkt, belästigt oder bedroht zu fühlen. Modern ausgedrückt: wenn die CHEMIE NICHT STIMMT, ist es vernünftiger sich aus dem Weg zu gehen. Es ist ein wirkliches Glück, daß wir seit dem Krieg in friedlichen Staaten im Westen Europas relativ harmonisch zusammenleben. Dieses empfindliche, mühsam hergestellte Gleichgewicht zwischen den Staaten für politische Experimente und Großmannsucht auf's Spiel zu setzten ist ein verantwortungsloses Spiel mit unser aller Lebensglück und der Zukunft unserer Kinder. Dem künstlichen Riesenstaat EU wird es nicht anders gehen als der alten Donaumonarchie, der Sowjetunion und Yugoslawien: Der Zerfall ist vorprogrammiert.

Warum will sich etwa der Norden Italiens als Padanien vom Süden abspalten? Weil die tüchtigen Norditaliener nicht mehr dem faulen, wirtschaftlich erfolglosen Süden länger ein bequemes Leben auf ihre Kosten bezahlen wollen. Auch beim Zerfall Yugoslawiens haben ähnliche, wirtschaftliche Gründe eine Rolle gespielt - neben allen anderen Faktoren.

Wir wollen gerne in Europa in einer friedlichen Gemeinschaft von befreundeten Staaten zusammenleben und zusammenarbeiten, wie es seit dem zweiten Weltkrieg mit viel Erfolg gegangen ist. Das abgedroschene und öde Gerede von "multikultureller Gesellschaft" haben wir aber längst satt. Wir wollen in keinem zentralistischen Riesenstaat zu einer unerträglichen Zwangsehe mit anderen Kulturen zusammengezwungen und vergewaltigt werden. Wohin das führt haben wir gerade erst in Yugoslawien gesehen: die erzwungene Durchmischung der Völker führte zu Haß und letztlich zu den ethnischen Säuberungen. - Deshalb: was nicht durchmischt ist, braucht sich auch nicht später wieder schmerzhaft trennen. Ersparen wir uns die europäische Integration, damit wir unseren Kindern den europäischen Zerfall ersparen.

Endlich Demokratie für Österreich!!

Während weltweit also die Entwicklung der Staaten auseinanderstrebt, haben wir Österreicher nichts Besseres zu tun, als uns auf das nächste, unsichere Politabenteuer der europäischen Politik einzulassen. Ein Anschluß hat uns offenbar nicht gereicht. Auch damals haben viele Menschen nicht an die Lebensfähigkeit Österreichs geglaubt, und der Anschluß an ein Riesenreich schien Sicherheit und Wohlstand zu verheißen; in Wahrheit hat er viele von uns in den Tod, und das ganze Land in eine entsetzliche Katastrophe getrieben. - Die Schweizer waren da schon immer gescheiter!

Überhaupt hat sich Österreich leider nicht an die Erklärung im Staatsvertrag gehalten, daß man eine Demokratie nach schweizer Vorbild aufbauen wollte. Die Schweizer nehmen nämlich die Demokratie ernst und leben wirklich demokratisch. Dort wird über jede Kleinigkeit, natürlich aber auch über alle großen politischen Vorhaben ABGESTIMMT, und somit ist tatsächlich der Bürger derjenige, der bestimmt, was geschieht. Auch wenn in der Praxis oft viele Menschen nicht an allen Abstimmungen teilnehmen, so ist das doch der einzige Weg, wenn man die Herrschaft des Volkes ehrlich und ernsthaft verwirklichen will.

Unsere Politiker haben es vorgezogen, lieber hinter verschlossenen Türen alle Entscheidungen zu treffen, und die Macht nur ja nicht aus der Hand zu geben. In Wahrheit haben wir in Österreich leider Demokratie noch nicht erleben dürfen. Mit vorunterschriebenen Rücktrittserklärungen sind unsere gewählten Volksvertreter von Ihren Parteien nach Belieben erpressbar, und der Bürger bleibt von der Entscheidungsfindung in politischen und wirtschaftlichen Dingen deshalb völlig ausgeschlossen. - Für jeden Demokraten bedeutet es eine schallende Ohrfeige, wenn man daran denkt, daß JEDES VOLKSBEGEHREN in unserem Lande noch niedergeworfen und ignoriert wurde, und in keinem einzigen Fall der Wille des Volkes respektiert wurde. Die Forderung der Vertreter der Volksbegehren: daß jedes Volksbegehren mit mehr als 100.000 Unterschriften automatisch zu einer Volksabstimmung führen müßte, ist als demokratiepolitisches Minimum zu verstehen. Damit würde die Demokratie in unserem Lande erstmals wirklich zaghafte Lebenszeichen von sich geben. Daß die machtbesessenen Vertreter unserer Parteiendiktatur das mit allen Mitteln verhindern wollen, ist selbstverständlich. Sie wollen ja weiterhin alle Gewalt im Land sicher in ihren Händen halten, und sich vom Bürger dabei nicht stören lassen. Ist es nicht etwa ein schlimmes Zeichen, daß KEIN EINZIGER Schuldirektor in Österreich KEINER Partei angehört? Nur wer sich dem Diktat der Parteien unterwirft, und sich im Filz aus Intrigen und politischer Einflußnahme auskennt und bewährt hat, kann in diesem Land etwas werden. Da braucht es wahrlich niemanden zu wundern, wenn die Parteien, die für dieses System stehen und verantwortlich zeichnen, von Wahl zu Wahl immer mehr dezimiert werden, und zum Schluß vielleicht die falschen Leute an die Macht kommen.

Auch unseren deutschen Nachbarn ergeht es leider nicht besser. Auch sie werden von einer Parteiendiktatur seit Jahrzehnten bevormundet und beherrscht. Ein Beispiel gefällig?: In Deutschland sind, wie bei uns, laut Umfrageergebnissen zwischen 70 und 80 Prozent der Bürger GEGEN DIE RECHTSCHREIBREFORM. Es wäre in einer wirklichen Demokratie eine Selbstverständlichkeit, daß der Wille der Mehrheit entscheidet und respektiert wird. Schließlich hat der Duden seit Jahrzehnten zu aller Zufriedenheit die Regeln der deutschen Sprache verwaltet und angepaßt. Nun gibt es aber die wirtschaftliche Macht der Bertelsmann-Verlagsgruppe, die uns jedes verkaufte Lexikon und Wörterbuch nochmals verkaufen will, und sich das Geschäft des Jahrhunderts von der Rechtschreibreform erhofft. Und es gibt die bornierte Rechthaberei und den Machtwillen der deutschen Kultusminister, die die Rechtschreibreform als ihr Prestigeobjekt betrachten. Da können sich die Bürger, die angeblich der Souverän unserer Staaten sein sollen, leider nicht durchsetzen, und die Reform wird gewaltsam durchgedrückt. Der traurige, wahre Zustand unserer Demokratien wird hier in bedrückender Weise sichtbar.

Die Grenzen der Medien-Demokratie:

Am Abend nach der Volksabstimmung, die den Eintritt Österreichs in die EU bestimmte, sagte der damalige EU Ratspräsident Jaques Delors über das österreichische Abstimmungsergebnis, er wäre froh, daß keine nationalegoistischen Interessen die Oberhand behalten hätten. Spätestens zu diesem Zeitpunkt mußte auch dem letzten Menschen in Österreich klar sein, daß wir GEGEN UNSERE INTERESSEN abgestimmt hatten. Der EU Ratspräsident hat offenkundig gewußt, daß es für unsere Interessen besser gewesen wäre, aus der EU draußen zu bleiben. - Wir haben auf der berühmten Insel der Seligen gelebt und sind freiwillig und ohne Notwendigkeit ins Wasser gesprungen.

Ich darf gar nicht daran denken, mit welch frechen Lügen und Versprechungen man unsere Leute dazu geködert hat, für den EU Beitritt zu stimmen. Keine Rede mehr von dem Tausender, den alle Familien laut Staatssekretärin Ederer durch die EU monatlich mehr zur Verfügung haben werden. Alle, die WEGEN der EU seit 1995 ARBEITSLOS geworden sind, werden sich vielleicht noch an die Prophezeiung erinnern, daß die EU 70.000 zusätzliche Arbeitsplätze bringen werde. In dem Propagandamaterial, das die Regierung auf unsere Kosten um 100 Millionen Schilling damals an uns verteilt hat, gibt es noch mehr derartige Dinge nachzulesen.

Wir müssen dringend in die EU, damit wir dort MITREDEN können, war ein beliebtes Argument "unserer" Volksvertreter. Damals konnten WIR bestimmen, wieviele LKWs durch unser Land durchfahren dürfen. Wenn die EU etwas von uns wollte, mußte sie kommen und mit uns verhandeln. Heute sitzen unsere "Hanseln" in Brüssel und dürfen mitreden, dann wird abgestimmt, und wir werden einfach überstimmt. - Und schon brausen Tag und Nacht die 40 Tonner der EU an unseren Fenstern vorbei, und vertreiben auch noch den letzten Urlaubsgast aus Tirol; dabei war der Fremdenverkehr stets eine unserer Haupteinnahmequellen. (Tatsächlich gibt es in der EU schon Überlegungen, das Nachtfahrverbot für LKWs aufzuheben. Auch unseren Wochenendausflug mit dem Auto können wir bald vergessen: die Mehrheit der EU-Staaten will das Wochenendfahrverbot für LKWs abschaffen - nur mehr bei Tageslicht am Sonntag soll es gelten. Derzeit wehren sich Deutschland und Österreich noch gegen die Mehrheit der Staaten, die das durchsetzen will.) Wen wundert da die Krise im Fremdenverkehr? Um verstopfte Autobahnen zu sehen brauchen die Leute aus dem Ruhrgebiet ja wirklich nicht nach Tirol zu fahren.

Am meisten hat mich bei der EU Abstimmung aber immer gewundert, daß in meiner eigenen Gemeinde, Seitenstetten, die eine bäuerliche Gemeinde ist, das Abstimmungsergebnis genau im österreichischen Durchschnitt, also FÜR die EU ausfiel. Wo war die berühmte Bauernschlauheit geblieben?? Es war ja von vorne herein klar, daß die Bauern zu den Hauptverlierern des EU Beitrittes gehören würden; daran konnten auch die vorübergehenden Ausgleichszahlungen für Verdienstausfälle nichts ändern.- Nicht nur für die betroffenen Bauern ist das aber eine Katastrophe: unsere ganze, schöne Kulturlandschaft im Mostviertel droht zugrunde zu gehen. Was wird einmal sein, wenn die Alten, die jetzt noch liebevoll jeden Baum und jeden Weg auf ihrem Bauernhof aus Idealismus pflegen, nicht mehr arbeiten können? Die Jungen, die die Höfe aufgeben müssen, weil sich die mühevolle Arbeit nicht mehr auszahlt, werden natürlich auch die unbezahlte Arbeit der Landschaftspflege nicht mehr leisten, und die Gegend wird ähnlich trostlos aussehen wie manche Landschaften in Frankreich, wo verlassene Bauernhöfe an die aufgegebenen Geisterstädte des wilden Westens der USA erinnern. - Schöne neue Welt!

Hier sehe ich ein bedenkliches Phänomen: durch 100 Millionen, die für offenbar geschickte aber einseitige Werbung ausgegeben werden, kann man Leute dazu bringen, bei einer geheimen Wahl gegen ihre ureigensten Interessen abzustimmen. Man sieht hier die Grenzen des freien Willens und die unglaubliche Macht der Medien. Mit ein paar emotionalen Plakaten können die Werbespezialisten offenbar die Vernunft ausschalten: wer erinnert sich etwa nicht an jenes Plakat, wo ein abfahrender Zug gezeigt wurde? Der abfahrende Zug sollte die Angst erwecken, daß der Zug Europa ohne Österreich abfahren könnte. Gut wäre es gewesen! Daß dieser Zug in Richtung Arbeitslosigkeit, Lohnkürzungen und Kaufkraftverlust fährt, hat man nicht gezeigt. Dabei war von vorne herein klar, daß wir Österreicher sogenannte Nettozahler sein werden. Wer mehr zahlt, als er bekommt, darf sich nicht wundern, wenn ihm das Geld ausgeht. Die gigantischen Chancen, die uns vorgegaukelt wurden, gibt es in der EU offenbar nicht. Die großen EU Länder, die unter Massenarbeitslosigkeit leiden, haben wohl kaum die Kaufkraft, daß unsere Wirtschaft auf den dortigen Märkten tolle Geschäfte machen kann. Ich glaube, daß sich die Schweizer dazu gratulieren können, daß sie diesen Zug nicht bestiegen haben.

Hier scheinen mir auch die Grenzen der Medien-Demokratie zu liegen: wenn durch massive, einseitige Werbung von entschlossenen Machtgruppen die Menschen scheinbar mühelos dazu gebracht werden können sogar gegen ihre eignen Interessen zu stimmen, so kann man auf diesem Wege wohl praktisch alles "ganz demokratisch" durchsetzen. Ist das noch Demokratie, oder ist das nicht schon eine raffinierte, versteckte Medien-Diktatur??

Warum also waren "unsere Volksvertreter" gar so wild darauf, uns den EU Beitritt einzureden und schmackhaft zu machen? Nun: die einzigen, die wirklich massiv vom EU Betritt profitiert haben, sind unsere Parteien und somit der Stand der Politiker insgesamt. Auf einen Schlag hat man eine ungeheure Anzahl an gut dotierten Posten und Pöstchen für Politiker und Parteigünstlinge dazubekommen. Es war, als hätte man einen zusätzlichen Bundesrat gewonnen. Dafür kann man schon die Selbstbestimmung und Unabhängigkeit des Landes verkaufen. Für Organisationen, die praktisch davon leben, Posten, Macht und Einfluß zu verteilen, war das wohl eine unwiderstehliche Versuchung. Das Wohl des Volkes hat man dabei aus den Augen verloren.

Ist Ihnen aufgefallen, daß von der Politikergarnitur, die uns damals so vehement in den EU Betritt gedrängt hat, praktisch kein prominenter Vertreter mehr in der Politik ist? Alle haben sich brav und leise ins Privatleben oder ins zweite Glied zurückgezogen. Sollte der Grund dafür sein, daß sie auf diese Weise eines Tages nicht Rede und Antwort stehen müssen, wenn unangenehme Journalisten peinliche Fragen stellen oder Rechenschaft fordern? Wer bei uns einmal Bundeskanzler oder Minister war, gibt üblicherweise seine Macht nicht so einfach wieder ab.

Denken wir noch einmal an alle Versprechungen, die uns diese Politiker VOR der EU Abstimmung gemacht haben, und denken wir daran, welche negativen Auswirkungen der EU Betritt tatsächlich für viele unserer Mitbürger und unser Land in Wahrheit gebracht hat. Durch Zusammenlegungen und Schließungen von Firmen und Filialen haben viele unserer Mitbürger ihre Arbeit und Existenzgrundlage verloren. Daß dadurch die Aktionärsgewinne internationaler Spekulanten steigen, kann uns Österreichern herzlich egal sein. Für uns ist wichtig, daß unsere Nachbarn, Freunde und Kinder Arbeit und Brot haben. Nach meiner Ansicht gibt es für derartig viele Fehlprognosen und nichtgehaltene Versprechen nur zwei Gründe: entweder haben die Verantwortlichen damals bewußt gelogen, und uns gegen besseres Wissen von einer rosigen Zukunft in der EU vorgeschwindelt, oder aber diese Leute waren vollkommen inkompetent und haben die Entwicklung der allernächsten Zukunft vollkommen falsch eingeschätzt. Beide Möglichkeiten sind erschütternd.

P.S.: Wieder einmal hat man in diesen Tagen einen EUROPA-BUS zur Werbekampagne in die österreichischen Städte ausgeschickt. Das läßt das Schlimmste befürchten. Wie uns damals die EU als Ganzes angedient wurde, so wird uns diesmal der EURO eingeredet. Und wieder einmal werden vielleicht die großen, international arbeitenden Firmen und Konzerne davon profitieren, aber der einfache Bürger wird dabei überbleiben; wie viele Bankbeamte und deren Familien werden durch den neuerlichen "Fortschritt" arbeitslos werden und bald auf der Straße sitzen? Auf diese Art von Europareife wollen wir gerne verzichten. Profitieren werden beim Euro die internationalen Konzerne und die Spekulanten, deren Aktienkurse steigen werden. Für uns Menschen in Österreich ist es aber viel wichtiger, daß wir, unsere Nachbarn, Freunde und Kinder Arbeitsplätze haben. Unsere wunderbaren sozialen Errungenschaften und unsere soziale Sicherheit sind derzeit gerade dabei kaputt zu gehen. Leider schlafen die Gewerkschaften, die hier eine wirklich wichtige Aufgabe zu erfüllen hätten. Wenn nicht bald etwas geschieht, wird der Besitz eines Arbeitsplatzes bald eine rare Kostbarkeit sein. Dabei ist eine sinnvolle Beschäftigung für jeden Menschen dringend notwendig, wenn er sich nicht überflüssig und nutzlos vorkommen soll. Nur radikale Lösungen werden uns allen dazu helfen können, auch in Zukunft ein sinnvolles und befriedigendes Leben zu führen. Zusammenhalten und Zusammenarbeit sind jetzt gefordert wie schon lange nicht.

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Seitenstetten im Jahr 1997